Bremer Friedensforum

Pressemitteilung 28.10.2007

Friedensforum: SPD-Parteitag friedenspolitisch enttäuschend

Bremen. Im Hinblick auf die Friedensfragen ist das Bremer Friedensforum von den Ergebnissen des Parteitages der SPD in Hamburg enttäuscht. Dass die SPD weiter an der Teilnahme Deutschlands am "Enduring Freedom"(OEF)-Einsatz in Afghanistan festhält, macht deutlich, dass sich die Friedenskräfte in der Partei nicht durchsetzen konnten. Die Begründung des Vorsitzenden Kurt Beck für dieses Festhalten, dass damit den Mädchen in Afghanistan geholfen werde, die Schule zu besuchen, greift daneben. Achtzig Prozent der Mädchen sind auch heute noch vom Schulbesuch ausgeschlossen. Daran hat der inzwischen sechs Jahre andauernde Einsatz der OEF-Kräfte nichts geändert. Im Gegenteil: die Zahl der Ziviltoten und die Stärke der Oppositionskräfte haben in diesem Lande ständig zugenommen.

Abgesehen davon unterstützt damit die SPD die verstärkte undemokratische Geheimhaltung der Aktionen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Afghanistan. Der Bundestag stimmt Mitte November über das umstrittene Mandat Operation Enduring Freedom ab und das Verhalten der SPD-Abgeordneten scheint somit bereits im Vorfeld klar.

Auf dem Hamburger Parteitag hat auch die Frage nach allgemeiner Abrüstung keine Rolle gespielt, obgleich diese angesichts der jüngsten Entwicklungen von Raketenrüstungsplänen gerade in Europa sehr brennend ist. Dass der Bremer Detlev Albers, der noch vor vier Jahren auf einer großen Friedenskundgebung auf dem Bremer Marktplatz gegen den Irak-Krieg sprach, nicht mehr in den Parteivorstand gewählt wurde, passt in dieses Bild.

___________________________________

Bremer Friedensforum
Villa Ichon
Goetheplatz 4
28203 Bremen
(0421) 3 96 18 92 (Ekkehard Lentz)
6 44 14 70 (Hartmut Drewes)
35 58 16 (Eva Böller/Ernst Busche)
4 34 18 52 (Barbara Heller)
www.bremerfriedensforum.de