Appelle

Konversion heute - statt morgen Krieg Beatmungsgeräte statt Atombomber

Die Pandemie hat gezeigt: Sogar in normalen Zeiten fehlt es an allem im Gesundheitsbereich. Betten, Beatmungs- und andere medizinische Geräte, mehr und gut bezahltes Personal, öffentlich geführte Kliniken – alles ist Mangelware. Angeblich ist dafür kein Geld da. Für 93 “Eurofighter” jedoch, 30 US-Atombomber und 15 F18-“Growler” schüttet die Regierung Geld in Massen aus. Allein die 30 Atombomber kosten etwa 7,5 Milliarden Euro. Damit könnten allein in einem Jahr 100 000 Intensivbetten, 30.000 Beatmungsgeräte sowie die Gehälter von 60.000 Pflegefachkräften und von 25.000 Ärztinnen und Ärzten finanziert werden.

Die Bundesregierung beschloss 130 Milliarden Euro für ein Konjunkturpaket. Dabei will der Bund prüfen, inwieweit Investitionen von 10 Mrd. Euro vorgezogen werden können, darunter u.a. neue Rüstungsprojekte mit hohem deutschen Wertschöpfungsanteil. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau teilte mit, dass der Investitionsrückstand der Kommunen 143 Milliarden Euro betrage. Der »Kommunale Solidarpakt 2020« der Bundesregierung sieht allerdings nur einmalig 5,9 Mrd. Euro vor. Für neue Kriegsschiffe MKS 180 (Mehrkampfschiffe) aber sollen 5,5 Mrd. Euro ausgegeben werden. In Krankenhäusern und Schulen kann aus Geldmangel nicht einmal ausreichend Mund-Nasen-Schutz und Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt werden.

Wir brauchen 100 Prozent Fähigkeit im Gesundheitswesen – statt Milliarden für Rüstung!

Die Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie, die brauchen wir doch, heißt es.
Laut Bundesministerium für Wirtschaft und Energie beschäftigt die Verteidigungsindustrie direkt und indirekt nur etwa 112.000 Beschäftigte. Das sind von 33 Mio. sozialversicherungspflichtig Beschäftigen gerade mal 0,3 Prozent. Jeder Arbeitsplatz ist wichtig - klar. Würde man vom Konjunkturpaket statt bis zu 10 Mrd. Euro für Rüstung, diesen Betrag im Gesundheitsbereich investieren oder für kommunale Investitionen, Umweltschutz, Bildung, Öffentlichen Verkehr – also für andere nachhaltig wirkenden Investitionen, würden weit mehr Arbeitsplätze als im Rüstungsbereich entstehen.

Ein Rüstungsingenieur kann kein Pfleger werden, kommt der Einwand.
Warum eigentlich nicht, wenn der Pflegeberuf gut bezahlt wird? Außerdem wird es im öffentlichen Bereich viele andere interessante qualitativ hochwertige Arbeitsplätze geben, wenn Investitionen umgestellt und aus dem umfangreichen Konjunkturpaket sinnvolle Rüstungskonversion finanziert wird. Für 112 000 hochqualifizierte Menschen kann es nicht schwierig sein, mit einem Konversionsfonds gute Qualifizierungsprogramme aufzulegen. Denn ein großer Teil der Gehälter wird indirekt ohnehin schon aus aus Staatsaufträgen finanziert. Positive Konversionsbeispiele wie der Bau von Beatmungsgeräten in der Automobilindustrie zeigen, Umbauen und Umlernen ist kein Hexenwerk und außerdem heutzutage normal.

Geld ist genug da. Verbunden mit einer drastischen Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich ist ein Umsteuern möglich, ohne dass die betroffenen Menschen darunter leiden, wenn politisch gewollt. Freilich, die Aktionäre der Rüstungsindustrie gehen dabei leer aus.

Wir lehnen jedenfalls ab, 50 Mrd. Euro jährlich fürs Militär von unsern Steuergeldern zu verschwenden und diese Summe auf zwei Prozent des BIP noch zu verdoppeln.

Wir brauchen ein öffentlich finanziertes Gesundheitssystem und keinen Rüstungsstaat

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