Veranstaltung

Datum: 9. September 2012
Ort: Ostertorwache, Bremen

Gedenken an die Opfer von Krieg und Faschismus

"Indirekt zu den NSU-Morden und ihrer jahrelangen Nichtaufdeckung beigetragen"

Am Sonntag, dem 9. September 2012 gedachten Bremerinnen und Bremer der Opfer von Krieg und Faschismus an der Skulptur "Freiheitskämpfer" von Fritz Cremer an der Ostertorwache. Der Vorsitzende der Veranstalterin, der Bremer "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten", Raimund Gäbelein wies auf die Notwendigkeit des Gedenkens als Verpflichtung gegenüber den Opfern angesichts der Aktivitäten und Verbrechen von Neonazis hin.

Als Redner sprach Rolf Gössner, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte und Mitglied der Deputation für Inneres der Bremischen Bürgerschaft, zur NSU-Mordserie und der Rolle von Verfassungsschutz und Polizei. Gössner machte an Beispielen deutlich, dass der Verfassungsschutz seiner Aufgabe als "Frühwarnsystem" nicht gerecht werde; stattdessen habe er sich durch den Einsatz seiner V-Männer, die zugleich aktive Neonazis, Rassisten und Gewalttäter sind, heillos in die Neonaziszenen und ihre kriminellen Machenschaften verstrickt. Mit seinem dubiosen und unkontrollierbaren V-Leute-System sei der Verfassungsschutz Teil des Neonazi-Problems geworden; letztlich habe er auch indirekt zu den NSU-Morden und ihrer jahrelangen Nichtaufdeckung beigetragen - besonders durch "Quellenschutz" und Vertuschungen, Nichtweitergabe von Erkenntnissen an die Polizei und Behinderung polizeilicher Ermittlungen. Dies sei möglich, weil der Verfassungsschutz als Inlandsgeheimdienst mit geheimen Strukturen, Mitteln und Methoden arbeite und daher öffentlich nicht kontrollierbar sei. Deshalb müsse er enttarnt, ihm die Geheimsubstanz entzogen werden.

Im Anschluss sprach Pastor i.R. Ernst Uhl am Lidice-Mahnmal in den Wallanlagen zum Verbrechen von Nazideutschland an dem tschechischen Ort Lidice vor 70 Jahren und über den Besuch von Bremerinnen und Bremer aus diesem Anlass in diesem Jahr. Er hob besonders die beschämende Versöhnungsbereitschaft der überlebenden Frauen von Lidice beim ersten Besuch einer Gruppe der Lidice-Initiative in diesem Ort vor über 30 Jahren hervor.
Bilder:
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