Veranstaltung

Foto: Linksfraktion Bremen
Datum: 20. Januar 2014
Ort: DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22-28), Bremen
Zeit:19:00 Uhr

Bremer Technik für Jagd auf Flüchtlinge

Matthias Monroy (Berlin) und Torsten Schlusche von der „Initiative Ziviles Bremen“ referierten in einer Veranstaltung der Partei DIE LINKE vor über 150 Zuhörern, unter ihnen sehr viele Jugendliche, im DGB-Haus über die großräumige Abwehr der Europäischen Union von Migranten und Flüchtlingen mit der Technik, die in Bremen entwickelt und produziert wird. Die Fraktionsvorsitzende der Bremer LINKEN Kristina Vogt, die den Abend moderierte, wies auf die Bremer Rüstungshochburg hin, die auch von der Migrationsabwehr der EU profitiert. Es sind die Firmen EADS (jetzt AIRBUS GROUP) und OHB System AG sowie deren Tochterfirma LuxSpace, ansässig in Luxemburg. Außerdem forscht für diesen Bereich in Bremen u.a. das Bremer Institut für Raumfahrtsysteme des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DRL), das jährlich eine Mill. Euro aus Bremer Steuermitteln erhält.

Es ist ein großangelegter Abwehrkrieg, der von der EU u.a. mit Hilfe von Satelliten, Drohnen, Flugzeugen, Schiffen u.a.m. gegen Flüchtlinge besonders aus Afrika geführt wird. Eine große Rolle spielt dabei das Überwachungssystem Eurosur, das im Rahmen von Frontex zur Absicherung der EU-Grenzen eingesetzt wird, an den Küsten der Ostsee, des Atlantiks, des Schwarzen Meeres und des Mittelmeeres. Dazu wird in Libyen die EU-Migrationsabwehr ausgebaut. Einbezogen werden sollen in dieses Abwehrsystem auch Ägypten, Algerien und Tunesien. Die Flüchtlinge sollen möglichst früh ausgespäht werden, damit sie Europa gar nicht erst erreichen. EADS entwickelt dafür z.B. zusammen mit dem Frauenhofer Institut eine automatisierte Erkennung von Flüchtlingsbooten. In diesem Zusammenhang ist es interessant, zu wissen, dass sich alle Mittelmeerküstenländer wehren, die Seenotrettungsverordnung anzunehmen. Das Magazin „Die Zeit“ hat kürzlich in diesem Zusammenhang von „Jagd auf Flüchtlinge“ geschrieben. Die Copernicus-Satelliten der Europäischen Weltraumbehörde ESA, die eigentlich Unwetter und Luftverschmutzung beobachten sollen, werden von der Polizei dafür genutzt, um Flüchtlinge an EU-Grenzen zu finden.

Hartmut Drewes
Bilder:
Bremer Technik für Jagd auf Flüchtlinge Matthias Monroy, Foto: Linksfraktion Bremen
Bremer Technik für Jagd auf Flüchtlinge Foto: Linksfraktion Bremen
Europäische Flüchtlingsabwehr mit Hilfe bremischer Unternehmen Flyer
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