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Pressemitteilung vom 4. Februar 2021


Verbesserung des Gesundheitssystems statt Aufrüstung

Bremen. Das Bremer Friedensforum fordert von der Bundesregierung ein Abspecken der Bundeswehr und der Rüstung, um stattdessen Finanzen für eine notwendige Verbesserung des Gesundheitssystems in Deutschland einzusetzen.

Über 20.000 Bundeswehrangehörige konnten bisher ohne Probleme für den Einsatz in der Corona-Pandemie freigestellt werden. Die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer teilte kürzlich mit, dass die Zahl noch um 5000 erhöht werden soll. Das deutet daraufhin, dass in der Bundeswehr ein ungenutztes, überflüssiges Potenzial vorhanden ist.

Im Gegensatz dazu hat sich in der fast einjährigen Pandemiezeit herausgestellt, dass das Gesundheitssystem in Deutschland nicht nur schwach aufgestellt, sondern – so Ulla Jelpke von der Partei Die Linke - kaputtgespart worden ist. Es kann den dringenden Erfordernissen sowohl in der ärztlichen Versorgung, in der Bereitstellung von genügend Krankenhauspersonal und -betten sowie auch in der Entwicklung und Herstellung von dringend notwendigen Medikamenten, besonders von Impfstoffen, nicht nachkommen. Dazu Hartmut Drewes, Sprecher des Bremer Friedensforum: „Die Pandemie hat gezeigt, dass ein staatlich organisierter Gesundheitsdienst eingerichtet werden muss, der weithin unabhängig von wirtschaftlichen Interessen ist. Dieser müsste darüber hinaus auch das Potenzial haben, für dringende Einsätze in den ärmsten Ländern der Welt zur Verfügung zu stehen.“
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