„Verfassungsschutz“: eine Gefahr für Grundrechte und Demokratie?

Veröffentlicht am by Romin

Diskussionsveranstaltung mit Gerhard Schäfer, Dr. Rolf Gössner und Cornelia Barth

Ort: Haus der Wissenschaft
Olbers-Saal
Zeit: Mittwoch, 3. Juni 2026
19 Uhr

Der bundesdeutsche Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ (VS) befindet sich seit geraumer Zeit wieder im Aufwind. Und dies, obwohl seine 75jährige VS-Geschichte auch als Geschichte von Skandalen und Bürgerrechtsverletzungen geschrieben werden kann.

Weshalb also verlassen sich viele auch linksorientierte Menschen inzwischen wieder zunehmend auf den VS, obwohl sie ihn zuvor doch aus guten Gründen vehement kritisierten oder gar auflösen wollten? Oder hilft der VS im politischen Kampf gegen Rechts und AfD etwa so sehr, dass er als unentbehrlich gilt? Weiterlesen… „„Verfassungsschutz“: eine Gefahr für Grundrechte und Demokratie?“

Kein Frieden mit der AfD

Veröffentlicht am by Sebastian

Die Losung „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“ ist die Grundlage der bundesdeutschen Friedensbewegung.

Für alle Menschen, die Frieden wollen, kann die AfD keine Alternative sein, auch wenn AfD-Funktionäre versuchen, in Friedensdemos einzusickern.

Die AfD ist eine zutiefst militaristische Partei. Aktuell zeigt sich das ganz deutlich in ihren Positionen zu Wehrpflicht und Aufrüstung. Die AfD fordert die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht. Die Bundeswehr als Organisation von Befehl und Gehorsam ist für viele AfDler attraktiv. Dort machen überdurchschnittlich viele Menschen mit rechtsradikaler Gesinnung ihren „Dienst“.

Die Forderung nach Kriegstüchtigkeit ist eine alte Nazi-Forderung, von Goebbels bei verschiedenen Anlässen gefordert. Weiterlesen… „Kein Frieden mit der AfD“

Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen!

Veröffentlicht am by Barbara Heller

Kundgebung 28.5.26 um 17.00 Uhr
Marktplatz Bremen
Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen!
Keine! Egal wo und von wem!
Wir fordern Abrüstung!

Wir zitieren einen Gastkommentar von Arno Gottschalk, den er auf bremensogesehen.com (Link) veröffentlicht hat:

„Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine hat sich die politische Debatte in Deutschland tiefgreifend verändert. Für viele scheint die Schlussfolgerung klar: Russland bedroht Europa, also müsse militärisch deutlich mehr getan werden. Doch nur die wenigsten haben eine konkrete Vorstellung davon, was derzeit eigentlich aufgebaut wird — welche Strategie dahintersteht, welche Doktrin, welche Technologien, welche Risiken. Denn die gegenwärtige Aufrüstung ist weit mehr als eine klassische Modernisierung der Landesverteidigung. Tatsächlich vollzieht sich ein grundlegender Wandel der militärischen Logik selbst. Weiterlesen… „Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen!“

„Kriegsuntüchtigkeit als Chance“ –
eine Buchbesprechung

Veröffentlicht am by Barbara Heller

Ein wichtiges Buch!

Krieg und Kriegsgefahr bestimmen unsere Zeit, während die klimapolitischen Hiobsbotschaften kaum nachhaltige Folgen haben. In dieser Anthologie kommen Autor*innen aus sehr unterschiedlichen Disziplinen und Lebenswelten zu Wort. Sie gehen in ihren Essays der Frage nach, warum wir explizit kriegsuntüchtiges Denken und Handeln brauchen, um die Krisen unserer Zeit zu bewältigen. Was alle Autor*innen verbindet, ist die tiefe Überzeugung, dass Kriege nicht zu rechtfertigen sind und die globalen Probleme unserer Zeit nur auf zivile Weise verstanden und gelöst werden können. Weiterlesen… „„Kriegsuntüchtigkeit als Chance“ –
eine Buchbesprechung“

Bremen: So geht Kriegstüchtigkeit

Veröffentlicht am by Sebastian
Grafik: chatgpt

Bremische Verfassung, Grundgesetz, „dem Frieden dienen“? Alles Schnee von gestern. Dem Militär wird alles untergeordnet. Zivil taucht höchstens noch in der Verbindung zivil-militärisch auf. Damit die Bremer Rüstungskonzerne noch besser verdienen können, wird das Beschaffungsamt der Bundeswehr in nächster Nähe angesiedelt. Bremen wird durch diese Form der Industriepolitik immer abhängiger davon, dass die Kriege in aller Welt weitergehen. Rüstungsproduktion braucht Krieg.

Manfred Steglich hat eine Einschätzung der fatalen, aktuellen Bremer Politik geschrieben, die wir gerne veröffentlichen.

Der Ritterschlag: Wie Bremen zum Rüstungs-Hotspot wird

von Manfred Steglich

Bremen war schon immer eine Rüstungsstadt. Werften, Elektronikunternehmen, Raumfahrtkonzerne. Die Hansestadt gehört seit Jahrzehnten zu den zentralen Standorten der deutschen Rüstungsindustrie. Was sich gerade vollzieht, ist dennoch qualitativ neu: Bremen wird zum Rüstungs-Hotspot – zum verdichteten Knotenpunkt industrieller Kapazität, staatlicher Beschaffung und politischer Planung, der in dieser Form bislang nicht existierte. Weiterlesen… „Bremen: So geht Kriegstüchtigkeit“