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„Abrüsten statt aufrüsten“

24. bundesweiter und internationaler Friedensratschlag in Kassel

Mehrere hundert Friedensaktivisten versammelten sich in der Universität Kassel zum diesjährigen Friedensratschlag. Anne Rieger vom Bundesausschuss Friedensratschlag leitete nach dem Grußwort eines Vertreters der Universität Kassel die Konferenz mit über 30 Referenten ein. Besonders starken Beifall erhielt sie nach ihrer Feststellung: Eine gemeinsame europäische Zukunft gibt es mit Russland.“

Ingar Solty auf die international steigenden Rüstungsausgaben hin. Er hob dabei hervor, dass die USA in ihrem Haushalt nur die Kosten für Militär und Sicherheit erhöht haben und dass NATO mit ihren Ausgaben die von Russland zusammen mit Weißrussland für Militär um das Neunfache übertrifft. Auch der Rüstungshaushalt der Europäischen Union wird erhöht. Außerdem erwähnte er, dass die Verträge der EU mit der Afrikanischen Union zusammen mit der westlichen Finanz- und Handelspolirik eine soziale Explosion in dem Komntinent hervorruft.

Wolfgang Lemb, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, hob die Dringlichkeit der Abrüstung hervor, und sprach sich gegen die Erhöhung des deutschen Verteidigungshaushalts von 9 auf 15 Prozent aus. Er fügte hinzu, dass das nur mit einer konsequenten Abrüstungspolitik der EU möglich sei. Mit der Abrüstungsforderung verbunden sei der Einsatz für Rüstungskonversion. Die IG Metall betreibt seit 2016 ein Projekt dafür, bestehend aus einer Broschüre, aus dem Dialog der Sozialpartner und einem Fonds.

Der italienische Philosoph Domenico Losurdo wies nach, dass in der Geschichte Kriege gewöhnlich von Demokratien ausgegangen seien. Er wies darauf hin, dass die Kriegsgefahr wächst. In dieser Situation kann könne nur ein breites Bündnis helfen. Am Kampf für den Frieden sind nicht nur linke, sondern auch kapitalistische Kräfte interessiert. Alle Interessierten müssen zusammengeführt werden, um eine massenhafte Bewegung hervorzurufen. Losurdo zitierte dazu ein Wort des bulgarisch-französischen Schriftstellers Tzvetan Todorov: „Wir dürfen keine Angst haben, eine massenhafte Bewegung zu entwickeln.“

Bilder:
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