Rüstung in Bremen

Zivilklausel raus aus dem Papiertiger!

Hochschule Bremen: Krasser Verstoß gegen die Zivilklausel! Verstoß zügig annullieren!

von Dietrich Schulze

In Bremen ist es weiter stürmisch in Sachen Hochschule und Bundeswehr.
Die Leitung der Hochschule Bremen, Rektorin Karin Luckey, hatte einen Kooperationsvertrag für einen dualen militärischen Frauenstudiengang Informatik
mit der Bundeswehr unterzeichnet. In einer PM des Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) vom 24. Mai wird das als krasser
Verstoß gegen die Zivilklausel der Hochschule bezeichnet, in der es heißt:
»Studium, Lehre und Forschung an der Hochschule Bremen dienen ausschließlich friedlichen Zwecken. Der Akademische Senat lehnt die Beteiligung von Wissenschaft und Forschung an Projekten mit militärischer Nutzung bzw. Zielsetzung ab.«

Selbsthilfe gegen Intransparenz

Die Hochschule bestreitet eine inhaltliche Einflussnahme der Bundeswehr und verweigert die Einsichtnahme in den Vertrag.
Ein Student griff zur Selbsthilfe [2'> und fragte die Bundeswehr direkt. Ergebnis:
»In § 2 heißt es: „Die zeitliche und thematische Aufteilung der Ausbildung wird in
einer gesonderten Vereinbarung (Studienverlaufsplan) zwischen Hochschule und BAPersBW [Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr'> festgelegt. Bei der Festlegung haben die jeweiligen Belange der Vertragspartner Berücksichtigung zu finden.«

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17:39:15
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