Rüstung in Bremen

Kooperationsvertrag Hochschule/Bundeswehr annullieren

Bremen. Das Bremer Friedensforum bedauert es, dass die Hochschule Bremen sich trotz Zivilklausel der zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft öffnet und vertraglich zusichert, mit der Bundeswehr für einen dualen Frauenstudiengang Informatik zu kooperieren. Das Bremer Friedensforum protestiert gegen diesen Kooperationsvertrag und fordert seine Annullierung. Gleichzeitig fordert die Bürgerinitiative die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft auf, den Dringlichkeitsantrag der Bürgerschaftsfraktion der CDU "Arbeit von Hochschulen und Bundeswehr stärken – Kooperationen unterstützen" abzulehnen.

Bis neun der 40 Teilnehmerinnen des Studiengangs sollen von der Bundeswehr angeworbene Frauen sein. "Die Hochschule wird damit in hohem Maße Informatikerinnen für den Krieg ausbilden. Für uns ein klarer Verstoß gegen die Zivilklausel der Hochschule und ein Widerspruch zum Geist des Paragraphen 4, Absatz 1 des Bremischen Hochschulgesetzes", erklärt Hartmut Drewes, Sprecher des Friedensforums.

Der Vertrag der Hochschule mit der Bundeswehr sei außerdem im Zusammenhang mit der zurzeit personell wie materiell betriebenen weiteren Aufrüstung der Bundeswehr zu sehen, so Drewes. Die bundesdeutsche Armee solle speziell für einen Cyberkrieg fit gemacht werden. Zugleich werde die Bevölkerung in allen Bereichen, vom Kindergarten bis zu den Hochschulen, von den Industriebetrieben bis in die religiösen Gemeinschaften hinein auf eine weitere Militarisierung eingestimmt.

Das Bremer Friedensforum erklärte sich inzwischen solidarisch mit dem Schritt von Ralf E. Streibl, seine Lehrtätigkeit an der Hochschule Bremen im Rahmen des Frauenstudienganges wegen der Kooperation einzustellen.


Weitere Informationen:

HSB_offener_brief.pdf

http://www.bremerfriedensforum.de/669/ruestung-in-bremen/Kritik-an-Kooperation-der-Hochschule-Bremen-mit-der-Bundeswehr/

Zivilklausel umsetzen - Keine Studiengangskooperation zwischen Bremischen Hochschulen und der Bundeswehr
http://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2016-05-04_Drs-19-420_23c00.pdf

Arbeit von Hochschulen und Bundeswehr stärken – Kooperationen unterstützen
http://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2016-05-24_Drs-19-457_e17d4.pdf
18:08:38
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