Rüstung in Bremen

Rüstungslobby Bremen: Zivilklausel im Hochschulgesetz behindere Forschung

Von Dietrich Schulze

In Bremen mit der seit 1986 praktizierten Zivilklausel Tradition rumort es erneut.
Im März war nach ausgiebiger Vorarbeit der Friedensbewegung von Rot-Grün das Landeshochschulgesetz mit der Zivilklausel: „Die Hochschulen verfolgen in Forschung, Lehre und Studium ausschließlich friedliche Zwecke." beschlossen worden.

Anfang Mai trat der langjährige Bürgermeister Böhrnsen nach der SPD-Wahl schlappe von seinem Amt zurück.

Das nutzt die Wirtschafts- und Rüstungslobby zu einer neuen Kampagne. Sie stuft Bremen als Sanierungsfall ein und macht die Zivilklausel für die Behinderung der Forschung verantwortlich.

Der Autor hat die wechselvolle Zivilklausel-Debatte in Bremen seit mehr als fünf
Jahren begleitet und möchte nach einem Rückblick eine Initiative vorschlagen.

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18:08:26
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